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Projektgruppe Umweltinformation (PG-UI)
Gesetzlicher AUFTRAG:
Die Projektgruppe Umweltinformation (PG-UI) befasst sich mit der Vorgangsweise einer gemeinsamen Umsetzung der Anforderungen des Umweltinformationsgesetzes UIG 2004 im Rahmen der Kooperation BLSG (Bund - Länder - Städte - Gemeinden) (E-Governmentprozess, Plattform Digitales Österreich).
Das UIG 2004 ist die nationale Umsetzung auf Bundesebene der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Jänner 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen. Die Mitgliedsstaaten erstatteten bis zum 14. Februar 2009 Bericht an die Europäische Kommission über die bei der Anwendung der Richtlinie gewonnenen Erfahrungen. Die EK publizierte dazu einen Leitfaden. Siehe eingelangte Beiträge.
Bund, Länder, Städte und Gemeinden müssen sich hinsichtlich der sich aus dem UIG 2004 ergebenden Anforderungen an Zugang zu und Verbreitung von Umweltinformationen neu und umfassend positionieren. Damit soll ein wesentlicher Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe in der Umweltverwaltung in Österreich geleistet werden. Siehe Umweltinformationsysteme in Bund und Ländern
Österreich ist seit 2005 Vertragspartei der Aarhus Konvention. Dieses UNECE Übereinkommen ist der erste völkerrechtliche Vertrag, der jeder Person Rechte im Umweltschutz einräumt. Österreich hat für die dritte Vertragsstaatenkonferenz im Juni 2008 in Riga, Lettland, auch den ersten Umsetzungsbericht zur Konvention vorgelegt. Siehe Press Release der Konferenzergebnisse. (Full text of Aarhus-Convention)
Eine wesentliche Zielsetzung ist die Errichtung eines zentralen Umweltinformationsportals (One-Stop-Shop) im Sinne der Intentionen der Europäischen Kommission zu einem "Gemeinsamen Umweltinformationssystem" (SEIS). Zur Umsetzung dieses Zieles wurde am 1.7.2008 die "UPG Portalinfrastruktur" gegründet. Ergebnis der Untersuchung ist eine Empfehlung für PortalU.
Die EU strebt den Aufbau eines gemeinsamen Umweltinformationssystems an (SEIS). Österreichs Weg zu SEIS wird im Rahmen der PG UI gestaltet.
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Mission Statement der Projektgruppe Umweltinformation
Das Mission Statement der PG UI wurde im Verlauf der 7. Arbeitssitzung am 29. Jänner 2009 im BMLFUW finalisiert:
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Projektauftrag an die UPG Portalinfrastruktur
Am 1. Juli 2008 wurde die UPG Portalinfrastruktur gegründet. Ziel: Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für ein zentrales Umweltinformationsportal.
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Aktuelle Informationen der Koordinierungsstelle
Sitzungen
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Mitglieder Projektgruppe Umweltinformation
Leiter der Projektgruppe
Kontakt:
Koordinierungsstelle für Umweltinformationen / Umweltbundesamt
Siriusstraße 3, 9020 Klagenfurt
Tel.: +43/0463/34150/20 Fax: +43/0463/34150/10
weitere Mitarbeiter der Projektgruppe
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Aktuelle Informationen der Koordinierungsstelle
Aktuelle Informationen zu nationalen und internationalen Konferenzen / Aktivitäten / Publikationen / Dokumenten finden sie hier .....
Die KUI informiert zu den Berichtspflichten an die EEA, zu SEIS, zu GMES, zum UNECE Aarhus Clearinghouse und zum Programm CAHDE des Europarates hier ....
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Wissenswertes
Umweltinformationsysteme in Bund und Ländern
HELP.gv.at: Über das Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen sowie über die aktive Informationspflicht aller "informationspflichtigen Stellen" gemäß UIG 2004 informiert ausführlich HELP.gv.at
Unternehmensserviceportal: Umweltthemen: Umweltinformation (UIG 2004) - Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbereich (Aarhus Konvention)
English: Information about working group PG UI in English is available here
Austria: eGovernment working group to coordinate the implementation of the Environmental Information Directive (2003/4/EC)
Europe: Information on the state of the implementation of the Directive on Free Access to Environmental Information (2003/4/EC) in the Member States of the European Union
Deutschland: In diesem BLOG werden Informationen, Entscheidungen und Kommentare zum UIG gesammelt
Die Arbeitsdokumente der PG UI befinden sich am BKA-Wiki Server
Die PG UI wird geleitet durch die Koordinierungsstelle für Umweltinformationen (KUI) im Umweltbundesamt.
Die KUI empfiehlt die einheitliche Strukturierung von Umweltinformationen im Internet und führt eine Liste von informationspflichtigen Stellen.
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Last update: 2012 02 01
by Rudolf Legat


